Hinweise zum Infektionsschutz – Coronavirus / SARS CoV-2

Sehr geehrte Damen und Herren,

trotz der aktuellen Entwicklungen mit der schnellen Verbreitung des Corona-Virus finden die bereits terminierten Beurkundungen und Beratungen statt. Nach telefonischer Rücksprache werden auch neue Termine vergeben.

Die Wahrnehmung eines Termins bei einem Notar ist ausdrücklich von der aktuell geltenden Ausgangsbeschränkung ausgenommen, wenn der Termin unaufschiebbar ist. Die Einstufung als unaufschiebbarer Termin treffen wir nach pflichtgemäßem Ermessen.

Bitte beachten Sie zudem die nachfolgenden Hinweise:

Außerhalb der Termine ist unsere Kanzlei zum Schutz unserer Mandantinnen und Mandanten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den Publikumsverkehr geschlossen.

Unsere telefonischen Sprechzeiten sind beschränkt auf täglich 9 bis 12 und 13 bis 15 Uhr.

Bitte verzichten Sie auf die Wahrnehmung eines Termins, sofern Sie

  • sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben
  • Kontakt mit Personen hatten, die positiv auf eine Infektion mit dem Coronavirus getestet wurden
  • Krankheitssymptome wie Husten, Fieber, Schnupfen oder Halsschmerzen haben oder in den letzten 14 Tagen hatten

Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Mithilfe!

letzte Änderung am 23.03.2020

Ihr Notariat Schwenk

Schenken und vorweggenommene Erbfolge

Häufig besteht Bedarf, Vermögen bereits unter Lebenden auf die nächste Generation zu übertragen. Neben dem Bereich der Unternehmensnachfolge kommt dabei dem Bereich der Überlassung von Grundeigentum an Ehegatten oder Kinder eine große Bedeutung zu. Erfolgt die Übertragung als Schenkung mit Rücksicht auf eine künftige Erbfolge, spricht man von vorweggenommener Erbfolge.

Rechtlich komplexe Übertragungen von Grundbesitz, Erb- und Geschäftsanteilen sowie künftige Schenkungen bedürfen der notariellen Beurkundung, ebenso Erb- und Pflichtteilsverzichte. Wir Notare sind hierbei Ihr fachkundiger Helfer. Die zum Teil erheblichen steuerlichen Ersparnischancen sollten allerdings nicht den Blick dafür verstellen, dass eine Übergabe nur dann sinnvoll ist, wenn Übergeber und Übernehmer "reif" für die Vermögensübertragung sind und einander möglichst vertrauen.

Bei der Frage,

ob eine Zuwendung durch lebzeitige Übertragung oder durch letztwillige Verfügung erfolgen soll, sind die jeweiligen Vor- und Nachteile sorgfältig abzuwägen. Gegen eine lebzeitige Übertragung spricht zunächst, dass dem Übertragenden der Gegenstand entzogen wird. Die Rückforderung ist nach dem Gesetz nur eingeschränkt möglich, kann jedoch im Übertragungsvertrag unter bestimmten Voraussetzungen vereinbart werden.

Auf der anderen Seite bietet die Übertragung zu Lebzeiten auch erhebliche Vorteile.

Beispielhaft lassen sich etwa anführen:
  • Durch die Übertragung von Grundbesitz von Eltern auf Kinder kann diesen die Begründung eines eigenen Hausstandes oder einer beruflichen Existenz erleichtert werden.
  • Die Versorgung des Veräußerers kann im Rahmen des Übertragungsvertrages sichergestellt werden.
  • Pflichtteilsansprüche des Erwerbers sowie von dritten Personen können unter gewissen Voraussetzungen beschränkt werden.
  • Schenkungs- bzw. erbschaftsteuerliche Freibeträge können durch zeitliche Verteilung der steuerbaren Vorgänge mehrfach ausgenutzt werden.

Die Motive,

die letztlich zu einer Grundstückszuwendung führen, sind ebenso vielfältig wie die sich daraus ergebenden vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten. So werden in dem Vertrag je nach Motivation beispielsweise Abstandszahlungen an den Übergeber, Einräumung von Wohnrechten, Pflegeverpflichtung usw. vorgesehen. Der Phantasie sind hierbei keine Grenzen gesetzt. Freilich sind auch hier wieder die steuerlichen Auswirkungen im Einzelfall zu überprüfen.

Wir werden mit Ihnen einen Ihren Bedürfnissen entsprechenden Vertrag erarbeiten und die Auswirkungen im Einzelnen erörtern.